Marken- und Domainrecht

Domains

Wer im Internet erreichbar sein will, braucht eine eindeutige Adresse, denn ansonsten erreicht ihn weder die elektronische Post, noch kann der Nutzer sein Informati­onsangebot abrufen. Da Internetadresse nur einmal vergeben werden können, stellen sie ein äußerst knappes Gut dar.

Als Folge entstand schnell ein Run um die begehrten Kennzeichen. Da eine Domain eine Rechtsposition darstellt, kann sie verkauft, übertragen und verpfändet werden. Daher gingen sogenannte digitale Adresshändler schnell auf die Suche nach wertvollen Kennzeichen und ließen diese reservieren um sie später gegen teures Geld zu verkaufen. So waren markenrechtliche Auseinan­der­setzungen vorprogrammiert und es häuften sich im In- und Ausland Gerichts­ent­scheidungen zu diesem Problemgebiet.

Die Anzahl der weltweiten registrierten Domains wächst ungebremst. Nach dem ersten Halbjahr 2006 wurde erstmals die Grenze von 100 Millionen durchbrochen. Ende des Jahres 2012 lag die Zahl der registrierten Domains bereits bei 252 Millionen weltweit. Dieser Trend erfasst auch deutsche Adressen („.de“).

Für die Kommunikation zwischen den einzelnen Rechnern sind IP-Adressen erforderlich, welche nicht vom Staat vergeben werden. Vielmehr ist als Oberorganisation die ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) dafür zuständig. Diese wurde 1998 als private non-profit-public benefit organization in den USA gegründet und hat ihren Sitz in Kalifornien. Dabei hat ICANN weitreichende Kompetenzen im Domainbereich. Unter anderem verteilt und verwaltet sie IP-Adressen und Top-Level-Domains, sowohl hinsichtlich der länderbasierten Kennungen (ccTLDs) als auch der generischen Top-Level-Domains (gTLDs). Länderspezifisch bestehen heute über 200 verschiedene Top-Level-Domains. Wichtig sind die ccT-LDs „.at“ (Österreich), „.ch“ (Schweiz), „.de“ (Deutschland), „.es“ (Spanien), „.fr“ (Frankreich), „.jp“ (Japan), „.nl“ (Niederlande), „.no“ (Norwegen), „.uk“ (Großbritannien). Die Kennung „.us“ existiert zwar, ist aber nicht gebräuchlich.

Zudem üben Kennungen einen besonderen Reiz aus, welche über ihren Länderbezug eine Aussagekraft haben, wie z.B.: „.tv“ (für Tuvalu; begehrt bei Fernsehsendern) und „.ag“ (für Antigua; gleichzeitig Ausdruck für Aktienge­sellschaft. Die Einführung von sogenannter Regio-TLDs sind abhängig von Verhandlungen der Povider mit der ICANN. So existieren zum Beispiel bereits die TLDs .nrw und .ruhr. ICANN selbst hat die völlige Freigabe aller TLDs in die Wege geleitet. Aus kartellrechtlichen Gründen soll die Gestaltung von TLDs frei möglich sein, sodass TLDs wie „.Siemens“ denkbar sind. Antragsberechtigt sind in diesem Fall Unternehmen, Organisationen und Institutionen von guten Ansehen“. Privatpersonen und Einzelkaufleute können sich nicht registrieren.

Über die Einrichtung einer deutschen Domain unterhalb der Top-Level-Domain „.de“ und die Anbindung an das Internet wacht die DENIC eG. Wie ein Domainname genau beschaffen sein muss, hat die DENIC eG genau festgelegt. Durch die Festlegung eines bestimmten Zeitpunktes für eine Änderung der Vergaberichtlinien und die Vergabe nach dem Prinzip first come, first served“, werden jedem Kunden dieselben Möglichkeiten einer Registrierung eingeräumt. Aufgaben der DENIC eG sind der Betrieb des Primary-Nameservers für die Top-Level-Domain „.de“ und die Administration des Internets in Zusammenarbeit mit internationalen Gremien. Da es keine gesetzlichen Regelungen zur Domain-Vergabe bzw. Registrierung in der Bundesrepublik Deutschland bestehen, erfolgt die Tätigkeit der DENIC auf rein zivilrechtlicher Grundlage. Dennoch ist sie in ihren domainrechtlichen Entscheidungen und Normierungen hinreichend legitimiert. Die Registrierung einer Domain kann entweder direkt bei der DENIC bewirkt werden oder mit Hilfe eines Providers, welche selbst Mitglied der DENIC ist oder mit einem Mitglied der DENIC zusammenarbeitet.