Medienrecht

Den Medien kommt eine erhebliche gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung zu. Aus rechtlicher Sicht steht ihre Funktion in der modernen Demokratie an vorderster Stelle.

Der Umfang und der Inhalt des Medienrechts lassen sich juristisch nicht mit Eindeutigkeit umschreiben. Vielmehr hat sich das Medienrecht aus unterschiedlichen Rechtsgebieten heraus entwickelt und an Eigenständigkeit gewonnen. Unter dem Begriff des Medienrechts“ lassen sich diejenigen Rechtssätze zusammenfassen, die für die Medien relevant sind. Sie ergeben sich aus einer Vielzahl von unterschiedlichen Gesetzen. Darunter fallen u.a. das Grundgesetz, die Presse- und Rundfunkgesetze, das Bürgerliche Gesetzbuch, das Strafgesetzbuch, das Urheberrechtsgesetz und das Telemediengesetz. Außerdem kommen Vorgaben hinzu, welche sich aus der Rechtsprechung der Gerichte heraus entwickelt haben und Gewohnheitsrecht. Der Umfang des Medienrechts ist nicht verbindlich festgelegt, sodass sich immer wieder unterschiedliche Umschreibungen finden.

Im allgemeinen Sinn sind Medien zunächst einmal Vermittler. Sie vermitteln zwischen Menschen Informationen, Nachrichten oder Meinungen. Im Vordergrund steht dabei heutzutage die Übermittlung von geistigen, optischen und akustischen Inhalten. Sie werden herkömmli­cherweise in Massenmedien und die Medien, die der Individual­kom­munikation dienen, unterteilt. Während sich die Individual­kom­munikation zwischen zwei oder mehreren bestimmten Personen abspielt, richten sich die Massenkom­mu­ni­ka­ti­onsmittel an die Allgemeinheit. Die herkömmlichen Medien wie Presse, Film und Rundfunk werden durch die neuen Medien“ ergänzt. Weitere Medien sind mit dem Fortschritt der Technik zu erwarten und vor allem das Zusammenwachsen der unterschiedlichen Medienformen.

Die rechtlichen Vorgaben für die einzelnen Medien können daher spezialisiert werden. Für die Presse werde die rechtlichen Vorgaben unter dem Begriff Presserecht zusammengefasst. Das ist zum einen die verfassungs­rechtliche Garantie der Pressefreiheit in Art. 5 Abs. 1 GG und zum anderen die von den Bundesländern erlassene Pressegesetze. Für den Rundfunk gibt es das Rundfunkrecht, welches in starkem Maße verfassungs­rechtlich geprägt ist und zwar durch das Grundrecht der Rundfunkfreiheit. Für die Massenmedien sind die rechtlichen Vorgaben hinsichtlich des technischen Vorgangs der Übermittlung von Daten im Telekommu­ni­ka­ti­onsgesetz (TKG) geregelt. Die Vorschriften für die Telemedien finden sich im Telemediengesetz (TMG) und soweit es um rundfunkähnliche, die Meinungsbildung beeinflussende Inhalte von Telemedien geht, finden sich zusätzlich Vorschriften im Rundfunk­staatsvertrag (RStV).

Die Entwicklung der Technik im Multimediabereich ist noch nicht abgeschlossen. Folglich werden künftige technische Möglichkeiten neuerliche Reaktionen des Gesetzgebers erforderlich machen. Dennoch haben nationale Reglungen nur eine begrenzte Wirkung. Denn die Wirksamkeit der einzelstaatlichen Normen endet an den Staatgrenzen – das Internet jedoch nicht.