Cookies oft nicht datenschutzgerecht

Laut EuGH-Generalanwalt verstoßen viele Cookie-Implemen­tierungen gegen Datenschutzrecht. Folgt der Gerichtshof dieser Auffassung, müssen viele Webseite­betreiber umdenken.

Webseiten­betreiber müssen Nutzern tatsächlich die Wahl geben, ob sie sogenannte Cookies akzeptieren wollen. So ist nach einem beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgelegten richterlichen Gutachten ein bereits als "abgehakt" voreingestelltes Zustimmungskästchen unzulässig. Anbieter sind demnach auch verpflichtet offenzulegen, wie lange die Cookies gespeichert bleiben und wer auf die so erhobenen Daten Zugriff hat. Der EuGH ist an das Gutachten nicht gebunden, wird ihm in der Regel aber folgen.

Zu einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV) gegen den Werbedienstleister Planet49 vertrat nun der EuGH-Generalanwalt Maciej Szpunar die Ansicht, dass auch für Cookies normales Datenschutzrecht gelte. Nutzer müssten daher aktiv ihre Zustimmung zur Verwendung von Cookies geben. Werden Cookies nach dem Besuch einer Webseite nicht automatisch gelöscht, müsse der Betreiber darauf explizit hinweisen. 

"Cookie-Banner auf Webseiten gäben Verbrauchern oft keine aussagekräftigen Informationen und keine rechtskonformen Wahlmöglichkeiten, so VZBV-Vorstand Klaus Müller. Verbraucher würden somit online verfolgt, ohne die Hintergründe verstehen zu können und ohne jemals ihre Einwilligung gegeben zu haben. Die Stellungnahme des EuGH-Generalanwalts bestätige ausdrücklich, dass dieser Zustand inakzeptabel sei.

Zur Meldung der FAZ.