Handlungsmöglichkeiten gegen Geoblocking

Verbraucher können ab jetzt Geoblocking-Praktiken online bei der Bundesnetzagentur melden und sich dort über ihre Rechte informieren.

Stößt ein Kunde beim Erwerb von Waren oder Dienstleistungen von einem Anbieter im EU-Ausland auf Schwierigkeiten, spricht man von Geoblocking. Geoblocking kann im Onlinehandel und im stationären Handel unterschiedliche Gestalt annehmen. Oft werden Kunden gehindert, eine Online-Bestellung bei einem Anbieter aus dem EU-Ausland durchzuführen oder dürfen mit ihrer ausländischen Kreditkarte nicht zahlen. Insbesondere im Online-Handel ist ein Vorgehen gegen Geoblocking daher wichtig.
Das EU-Recht verbietet beim Kauf von Waren oder Dienstleistungen jegliche Diskriminierung aufgrund der Staatsan­ge­hörigkeit oder des Wohnsitzes des Käufers. Die entsprechende europäische Geoblocking-Verordnung verbietet das Geoblocking bei grenzüber­schreitenden Bestellungen und gilt insbesondere für Verbraucher, teils aber auch für Unternehmer.

In Deutschland ist die Bundesnetzagentur ist für die Durchsetzung der Verodnung zuständig. Mit der Einführung eines Onlineformulars für Verbraucher werde der Beschwer­deprozess weiter vereinfacht, betont der Vizepräsident der Bundesnetzagentur, Dr. Eschweiler.

Es wurden bereits einige Fälle von Geoblocking gemeldet, hauptsächlich geht es darin um Bestellungen von Bekleidung, Elektrogeräten und E-Books. Auch in anderen Bereichen grenzüber­schreitender Bestellungen, so etwa in den Branchen Automobile, Sportgeräte, Freizeitparks oder Miete von Servern kommt es teilweise zu massiven Beschränkungen. Bisher konnten in allen Fällen Abhilfe geschaffen werden, ohne behördliche Maßnahmen ergreifen zu müssen. 

Die Bundesnetzagentur informiert Verbraucher über die Vorschriften der Geoblocking-Verordnung und ihre Rechte auf ihrer Webseite. Bei einem Verstoß gegen die Verordnung kann die Agentur ein Verfahren gegen den jeweiligen Anbieter einleiten, das sowohl zu Anordnungen, als auch zu hohen Bußgeldern führen kann.

Verbraucher müssen beachten, dass der Anbieter nur die Bestellung als solche EU-weit ermöglichen muss. Er ist hingegen nicht verpflichtet, diese auch außerhalb seines Liefergebietes zu liefern. 

Beschwerden zu Geoblocking-Praktiken können bei der Bundesnetzagentur gemeldet werden.

Zur Pressemitteilung der Bundesnetzagentur hier.