Urteil zu Medienrecht

Kein Urheberschutz für "Früher war mehr Lametta"

Das OLG München bestätigte, dass die Phrase aus dem berühmten Loriot-Sketch für sich allein nicht urheberrechtsfähig ist.

Der 6. Senat des OLG München schließt sich damit dem Beschluss der 33. Zivilkammer des LG München I im einstweiligen Verfügungs­verfahren um den Aufdruck des Loriot-Zitats Früher war mehr Lametta“ auf T-Shirts an.

Zuvor hatte das Landgericht München I am im Juli 2019 den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen einen T-Shirt-Hersteller zurückgewiesen. Dabei ging es vor allem um die urheberrechtliche Schutzfähigkeit des Ausspruchs Früher war mehr Lametta“ aus dem Sketch Weihnachten bei Hoppenstedts“ von 1978, den der als Loriot bekannte und am 22.08.2011 verstorbenen Bernhard-Viktor Christoph-Carl von Bülow geschaffen hatte.

Die Antragstellerinnen und Alleinerben des Künstlers waren der Auffassung, dass der Vertrieb von T-Shirts und anderen Produkten mit dem Zitat als Aufdruck durch die Antragsgegnerin einen Unterlas­sungsanspruch gegen diese begründe. Dieser ergebe sich aus § 97 Abs. 1 S. 1 UrhG i.V.m. § 1922 Abs. 1 BGB, weil das Zitat "Früher war mehr Lametta" gem. § 2 UrhG urheberrechtlich schutzfähig sei.

Weder das LG München I, noch das OLG München haben sich nun dieser Ansicht angeschlossen:
Dem kurzen Satz Früher war mehr Lametta“ fehle nach Auffassung des OLG die hinreichende Schöpfungshöhe für einen Schutz nach § 2 UrhG, denn seine Besonderheit und Originalität erfahre dieser Satz einzig durch die Einbettung in den Loriot-Sketch. Bei isolierter Betrachtung, also ohne Einbindung des Sketches und der fraglosen Bekanntheit von Loriot, handele es sich lediglich um einen alltäglichen und belanglosen Satz, der entweder schlicht zum Ausdruck bringe, dass früher mehr Lametta benutzt wurde, oder - unter Verwendung des Wortes Lametta“ als Metapher - dass früher mehr Schmuck, Glanz, festliche Stimmung oder Ähnliches war. Selbst in der zweiten Deutungs­möglichkeit genüge die Verwendung einer einfachen Metapher im Anschluss an die alltägliche und gängige Eingangs­wortfolge Früher war mehr“ nicht, um hier eine Originalität oder Individualität anzunehmen, welche übliche und alltägliche Ausdrucksformen deutlich überrage.

Zur Pressemitteilung des OLG München hier.